Entwicklung von Leitlinien für eine intensivere Bürgerbeteiligung

Hier stellen wir Ihnen den Verlauf der Entwicklung vor.

Ausgangslage

Wie in vielen anderen Kommunen in Deutschland ist derzeit auch in Eckernförde der Wunsch nach einer breiteren Einbindung und Einflussnahme von Bürgerinnen und Bürgern bei kommunalpolitischen Entscheidungen, die das eigene Lebensumfeld direkt betreffen, spürbar.
In ihrer Sitzung vom 28. September 2017 hat die Eckernförder Ratsversammlung daher folgenden Beschluss gefasst:

Die Stadt Eckernförde bekennt sich zur Schaffung einer Beteiligungskultur.
Die Stadt Eckernförde gibt sich Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Form einer eigenen Satzung.

Die Stadt Eckernförde hat in der Vergangenheit bereits zu verschiedenen Anlässen freiwillige Bürgerbeteiligungsprozesse ins Leben gerufen. So wurden beispielsweise für die Erstellung eines Sportentwicklungsplans eine umfangreiche Bürgerbeteiligung in Form von schriftlichen, mündlichen Befragungen, Experteninterviews und Workshops durchgeführt.

Zielsetzung

Regelungen und gestalterische Vorgaben zur Durchführung solch freiwilliger Verfahren, insbesondere zum "Wann" und "Wie" gibt es in Eckernförde derzeit jedoch nicht. Dieses soll sich nun ändern:

In einem trialogischen Prozess mit Bürgern, Politik und Verwaltung und unter fachkundiger Begleitung soll eine individuelle Richtlinie oder ein Leitbild erarbeitet werden. Gemeinsam-direkt-offen, auf dieser Basis soll eine solide Grundlage für eine stärkere Beteiligung und Förderung des Engagements der Eckernförderinnen und Eckernförder entstehen.

 

Informationsabend

Die Stadt Eckernförde möchte Bürgerinnen und Bürger bei städtischen (Planungs-) Vorhaben stärker beteiligen und eine Kultur der Beteiligung in Eckernförde fest verankern. Bürgerbeteiligung selbst ist für die Stadt Eckernförde nicht neu – zu verschiedenen Vorhaben gab es bereits Planungsspaziergänge, Workshops und Befragungen. Neu ist, dass jetzt konkrete Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Eckernförde entwickelt werden sollen und zwar gemeinsam mit Eckernförder Bürgerinnen und Bürgern, der Verwaltung und der Politik in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe! Diese konkreten Leitlinien können dann das Miteinander in (Planungs-) Vorhaben beschreiben und eine gemeinsame Grundlage für Beteiligung bilden.

Den Projektstart bildet der Informationsabend am Mittwoch, 26. September 2018, im Rathaus (Ratssaal) um 18.30 Uhr, zu dem die Stadt Eckernförde alle Bürgerinnen und Bürger von Eckernförde herzlich einlädt. An diesem Abend wird der geplante Prozess der Leitlinienentwicklung vorgestellt.

Bürgerinnen und Bürger ab 16 Jahren, die an einer aktiven Mitwirkung bei der Erarbeitung von Leitlinien für eine intensivere Bürgerbeteiligung interessiert sind und in der gemeinsamen Arbeitsgruppe mitwirken möchten, können sich vorab oder auf der Informationsveranstaltung um eine Teilnahme bewerben.

Für die Erarbeitung der Leitlinien sind mehrere Arbeitstreffen (Abendtermine) sowie Informations- und Workshop Termine bis zum Sommer 2019 geplant (mind. 5 Termine). Den Bewerbungsbogen für die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe sowie fortlaufende Informationen und Termine zum Prozess finden sich auch auf der Startseite des städtischen Internetauftritts.

Bewerbungen können bis zum 5. Oktober 2018 an Stadt Eckernförde, Hauptamt, Rathausmarkt 4-6, 24340 Eckernförde oder per E-Mail (andreas.schlemmer@stadt-eckernfoerde.de) eingereicht werden.

Für alle Bürgerinnen und Bürger, die nicht in der Arbeitsgruppe mitwirken können, besteht die Möglichkeit, sich an einem Workshop im November 2018 inhaltlich einzubringen.

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