08.04.2021

Online-Sitzungen nur im Ausnahmefall

Ausschuss- und Fraktionsvorsitzende verständigen sich auf „Spielregeln“ für den Sitzungsbetrieb der städtischen Gremien in Corona-Zeiten

„Online-Sitzungen von Ratsversammlung und Ausschüssen sollen in Eckernförde nur im Ausnahmefall stattfinden.“

Darauf haben sich die Ausschuss- und Fraktionsvorsitzenden in einem Gespräch mit Bürgervorsteherin Karin Himstedt und Bürgermeister Jörg Sibbel verständigt.

Ausschlaggebend für die Entscheidung, in welcher Form Sitzungen abgehalten werden sollen, ist die Abschätzung der gesundheitlichen Risiken. In der Gesprächs-runde war man sich weitgehend einig darüber, dass im Ratssaal mit einer leistungsfähigen Belüftung mit Außenluft, der Sitzanordnung auf Abstand und mit Trennfolien sowie der Einhaltung der allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln nur ein sehr geringes Ansteckungsrisiko besteht. Das gleiche gilt für Sitzungen der Ratsversammlung in der Sporthalle III des Schulzentrums Süd. Deshalb sollen Ausschüsse und Ratsversammlung auch weiterhin im Ratssaal und in der Sporthalle tagen, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt. Wenn bei Ausschusssitzungen Themen von besonderem öffentlichen Interesse behandelt werden, kann alternativ auch ein größerer Tagungsraum gewählt werden. Als zusätzlicher Schutz für Sitzungsteilnehmer*innen und Gäste wird auch das Tragen von FFP 2 – Masken während der Sitzungen und vorherige Schnelltests empfohlen.

Und es gilt auch weiterhin die Vereinbarung, dass Sitzungen nur dann stattfinden, wenn dringender Beratungsbedarf besteht. Die für den 20. April geplante Sitzung des Umweltausschusses entfällt demnach; die Beratung über die Billigung der Auslobungsunterlagen für den landschaftsplanerischen Wettbewerb zum Bewegungs-park mit Skateanlage am Schulwegwird im Bauausschuss am 04. Mai erfolgen. Auch die Sitzung des Sozialausschusses am 22. April kann entfallen, weil kein dringender Beratungsbedarf besteht.

Online-Sitzungen sind nach den gesetzlichen Vorgaben und den entsprechenden Regelungen in der Hauptsatzung der Stadt Eckernförde und der Geschäftsordnung für Ratsversammlung und Ausschüsse die absolute Ausnahme. Der Ausnahmecharakter wird dadurch deutlich, dass nur in besonders gelagerten Ausnahmesituationen die Verlagerung einer Sitzung in den virtuellen Raum ausnahmsweise gerechtfertigt ist, wenn ansonsten die Arbeit des Beschlussgremiums nicht möglich und somit die Handlungsfähigkeit der Stadt gefährdet wäre.

Deshalb kamen auch die Gesprächsteilnehmer*innen überein, dass Online-Sitzungen nur dann stattfinden, wenn das Infektionsgeschehen es zwingend erfordert. Das dürfte dann der Fall sein, wenn der Inzidenzwert über 100 liegt und auch andere Corona-Regeln es geboten erscheinen lassen. Wenn dieser kritische Wert bei der Sitzungs-vorbereitung noch nicht erreicht ist, sich aber eine verschärfende Corona-Lage abzeichnet, kann in der Einladung zur Sitzung auch bereits vorsorglich eine Online-Sitzung angekündigt werden.

Bürgervorsteherin Himstedt und Bürgermeister Sibbel weisen abschließend darauf hin, dass die Eckernförder Politik und Verwaltung die Corona-Lage weiterhin aufmerksam beobachten und die Öffentlichkeit jeweils rechtzeitig vor den Sitzungen informieren werden.