Entwicklung von Leitlinien für eine intensivere Bürgerbeteiligung

Im Folgenden stellen wir Ihnen den Verlauf der Entwicklung chronologisch dar.

Ausgangslage

Wie in vielen anderen Kommunen in Deutschland ist derzeit auch in Eckernförde der Wunsch nach einer breiteren Einbindung und Einflussnahme von Bürgerinnen und Bürgern bei kommunalpolitischen Entscheidungen, die das eigene Lebensumfeld direkt betreffen, spürbar.
In ihrer Sitzung vom 28. September 2017 hat die Eckernförder Ratsversammlung daher folgenden Beschluss gefasst:

Die Stadt Eckernförde bekennt sich zur Schaffung einer Beteiligungskultur.
Die Stadt Eckernförde gibt sich Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Form einer eigenen Satzung.

Die Stadt Eckernförde hat in der Vergangenheit bereits zu verschiedenen Anlässen freiwillige Bürgerbeteiligungsprozesse ins Leben gerufen. So wurden beispielsweise für die Erstellung eines Sportentwicklungsplans eine umfangreiche Bürgerbeteiligung in Form von schriftlichen, mündlichen Befragungen, Experteninterviews und Workshops durchgeführt.

Zielsetzung

Regelungen und gestalterische Vorgaben zur Durchführung solch freiwilliger Verfahren, insbesondere zum "Wann" und "Wie" gibt es in Eckernförde derzeit jedoch nicht. Dieses soll sich nun ändern:

In einem trialogischen Prozess mit Bürgern, Politik und Verwaltung und unter fachkundiger Begleitung soll eine individuelle Richtlinie oder ein Leitbild erarbeitet werden. Gemeinsam-direkt-offen, auf dieser Basis soll eine solide Grundlage für eine stärkere Beteiligung und Förderung des Engagements der Eckernförderinnen und Eckernförder entstehen.

 

Erste Schritte im Leitlinienprozess

Die Stadt Eckernförde hat die Agentur Sprachsinn aus Kiel beauftragt, den Prozess von Beginn an zu begleiten. Der Leistungsumfang beinhaltet verschiedene Verfahrensschritte, wie z. B.

• Planung und Moderation einer Auftaktveranstaltung,
• Einberufung einer trialogischen Arbeitsgruppe, Moderation und Dokumentation der Sitzungen,
• Einberufung einer Verwaltungs-AG, Moderation und Dokumentation der Sitzungen,
• Moderation und Dokumentation mehrerer Workshops/Themenwerkstätten,
• Präsentation von Teilergebnissen in städtischen Gremien sowie die
• Planung und Moderation einer Abschlussveranstaltung mit Ergebnispräsentation.

 

Vorstellung der Zwischenergebnisse

Ziel der Veranstaltung ist die Rückkopplung der Zwischenergebnisse aus der Arbeitsgruppe mit Eckernförder Bürgerinnen und Bürgern. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe haben sich mit den zentralen Fragen

1. Warum?
2. Wann?
3. Wer
4. Wie soll ein (informelles) Beteiligungsverfahren ablaufen?

im Prozessablauf beschäftigt und stellen die Ergebnisse vor.

Die Bürgerinnen und Bürgern werden als "Experten in eigener Sache" auf dem Workshop um Anmerkungen gebeten. Vorbereitend finden Sie den Entwurf der Leitilinien ab 28. September 2019 rechtsseitig unter "Links".

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