Entwicklung von Leitlinien für eine intensivere Bürgerbeteiligung zur Satzung einer Einwohnerbeteiligung

Im Folgenden stellen wir Ihnen den Verlauf der Entwicklung chronologisch dar.

Möchten Sie sich gleich einen Überblick über die gelebte Einwohnerbeteiligung in Eckernförde verschaffen, besuchen Sie unsere Plattform für Einwohnerbeteiligung unter https://gemeinsam-fuer.eckernfoerde.de

Ausgangslage

Wie in vielen anderen Kommunen in Deutschland ist derzeit auch in Eckernförde der Wunsch nach einer breiteren Einbindung und Einflussnahme von Bürgerinnen und Bürgern bei kommunalpolitischen Entscheidungen, die das eigene Lebensumfeld direkt betreffen, spürbar.
In ihrer Sitzung vom 28. September 2017 hat die Eckernförder Ratsversammlung daher folgenden Beschluss gefasst:

Die Stadt Eckernförde bekennt sich zur Schaffung einer Beteiligungskultur.
Die Stadt Eckernförde gibt sich Leitlinien für Bürgerbeteiligung in Form einer eigenen Satzung.

Die Stadt Eckernförde hat in der Vergangenheit bereits zu verschiedenen Anlässen freiwillige Bürgerbeteiligungsprozesse ins Leben gerufen. So wurden beispielsweise für die Erstellung eines Sportentwicklungsplans eine umfangreiche Bürgerbeteiligung in Form von schriftlichen, mündlichen Befragungen, Experteninterviews und Workshops durchgeführt.

Zielsetzung

Regelungen und gestalterische Vorgaben zur Durchführung solch freiwilliger Verfahren, insbesondere zum „Wann” und „Wie” gibt es in Eckernförde derzeit jedoch nicht. Dieses soll sich nun ändern:

In einem trialogischen Prozess mit Bürgern, Politik und Verwaltung und unter fachkundiger Begleitung soll eine individuelle Richtlinie oder ein Leitbild erarbeitet werden. Gemeinsam-direkt-offen, auf dieser Basis soll eine solide Grundlage für eine stärkere Beteiligung und Förderung des Engagements der Eckernförderinnen und Eckernförder entstehen.

 

Wie geht es jetzt weiter?

Die Ergebnisse des Bürgerworkshops wurden am 7. November 2019 im achten Arbeitsgruppentreffen rückgekoppelt. Anschließend hat die Verwaltung den finalen Entwurf in eine Satzung überführt, die die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 17. Dezember 2020 beschlossen hat.

Weitere Informationen rund um die Einwohnerbeteiligung in Eckernförde erhalten Sie auf der Plattform für Einwohnerbeteiligung https://gemeinsam-fuer.eckernfoerde.de/